Getarnte Nazi-Propaganda im www

Die Beobachtung welche sich Besucherinnen und Besuchern des Gästebuchs von der Südharzer Tageszeitung Harz Kurier bereits seit zwei Jahren machen können, bekommt nun ein Fundament von der Zeitung "Der Tagesspiegel":

Betreiber von Blogs und Diskussionsforen kennen es zur Genüge: Geht es um einen Moscheebau oder um die Straffälligkeit von Ausländern, sind sofort Kommentatoren zur Stelle, die den Sachverhalt aus ihrer Sicht darstellen – mehr oder weniger unverhohlen rechtsextremistisch. Für die Neonazis ist das Internet ein wichtiger Ort geworden, um die eigene Sichtweise zu verbreiten.
(Rechtsextreme Strategien: Nazis machen Meinung im Netz, von Nicole Meßmer)

Unter Angabe ihrer Namen oder auch falscher Namen verfassten verschiedene NPD-Nazis aus der Kneippstadt dort hetzerische bis offen neonazistische Texte, um ihre Ideologie in soziale, kulturelle oder politische Debatten zu streuen (Beispiel). Das gibt ein anonymer Schreiber der NPD Osterode auch offen zu: "Nadelstich (eine kleine Gruppe lokaler Neonazis, Anm. d. Verf.) kramte also einen alten Plan hervor und inszenierte in der Harzkurier – Netzausgabe eine Leserbriefkampagne. Bei dieser Aktion wurde einer der neu zur Gruppe gestoßenen jungen Kameraden mit eingebunden." Die Redaktion der Südharzer Zeitung unternimmt bisweilen zu wenig. Nicht alle Beiträge werden bisweilen gelöscht, einige gelangten sogar in die Leserbrief-Rubrik der gedruckten Harz Kurier-Ausgabe, so auch zahlreiche Beiträge von NPD-Stadtratsmitglied Michael Hahn.

Anlass zur Hilflosigkeit im Netz gebe es jedoch nicht. "Es genügt, eine Email an die Staatsanwaltschaft zu schicken, um eine Website zur Anklage zu bringen", erklärt der Blogger Sebastian Brux und ergänzt: "Wenn man lieber anonym bleiben möchte, gibt es ein Meldeformular von Hagalil, über welches man rechtsextreme und antisemitische Inhalte melden kann." Auch das neue Portal der "Zeit", Netz gegen Nazis, gibt Hilfestellung: Das Lexikon klärt Fragen rund um Rechtsextremismus und was offen bleibt, kann in der Community diskutiert werden.

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