http://www.nip-berlin.de/daten/images/broschuereweb.pdf
9/22/2011
Nazis in den Parlamenten
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9/18/2011
Über 4 Prozent wählen in Berlin rechts!
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| NPD-Plakat von Die Partei |
Auf Die Partei von Martin Sonneborn entfallen 0,9%.
9/14/2011
Kommunalwahl 2011 im Landkreis Osterode: Probleme und Problemchen mit und für die NPD
Die NPD stagniert auf niedrigstem Niveau, wenn man die Wahlen 2006 und 2011 (Kommunalwahl) sowie die Landtagswahl (2008) in Vergleich setzt.
Weshalb die demokratischen Parteien und das einzige Medium - Harz Kurier - in der Region deshalb die Alarmglocken läutet und sich an einer panischen Diskussion wortführend beteiligt, bleibt unerklärlich. Das die NPD ein Wählerpotential in den Gemeinden Bad Lauterberg im Harz und Herzberg am Harz hat, war nicht erst seit der Landtagswahl 2008 klar. Dieses Potential liegt in Bad Lauterberg im Durchschnitt bei 255 Stimmen, in Herzberg bei 188 Stimmen. Das man bei einer Gemeindewahl mit sehr vereinfachten Wahlvorschriften wird punkten können, war spätestens nach 2008 bekannt.
Weshalb gibt Redakteur Michael Pätzold vom Harz Kurier den hilflosen wie emotionalen Äußerungen lokaler Ratsmitglieder deshalb unkommentiert so viel Raum, anstatt einmal danach zu Fragen, warum man plötzlich so verwundert tut. Er widmet der NPD mit ihren geringfügigen 2 - 3 Prozentpünktchen sogar eine große Überschrift zur Wahlberichterstattung. Warum geht man nicht darauf ein, dass die NPD und ihr Vertreter Michael Hahn auf niedrigstem Niveau stagniert und sogar im 5-Jahres-Vergleich Stimmen verloren hat? Die NPD konnte ihr Umfeld im Südharz nicht weiter ausbauen, in der Pesonenwahl hat Michael Hahn weiter herbe Verluste hinnehmen müssen ( zu 2006 / Bad Lauterberg: -8,6%) und auch per Listenwahl hält der niedrige Trend (zu 2008 / Bad Lauterberg: -22,7%!) an. Die NPD ist in ihrem braunen Sumpf stecken geblieben. Ihren Sitz im Gemeinderat hat sie weder einer klugen politischen Agenda, überzeugender politischer Arbeit oder einem Vertrauensbonus in der Region zu verdanken. Im Gegenteil, die NPD konnte sich weder etablieren noch stärker in der bürgerlichen Mitte (als bereits geschehen) etablieren. Damit werden ihre Sympatisanten und Befürworter weiter an den rechtsradikalen Rand gedrängt und drohen, sich durch ihre Nähe zur NPD zu isolieren.
In Herzberg am Harz hat die NPD durch einen Herzberger Kandidaten leichte Gewinne im Vergleich zur Landtagswahl 2008 verbuchen können. Der Bewerber Marco Borrmann, welcher auch die Parteiwebsite der NPD Osterode übernommen hat, konnte als Direktbewerber 30 Stimmen mehr verbuchen als Hahn 2008 bei der Landtagswahl. Ein enttäuschendes Ergebnis aus Sicht der NPD, die erstmals einen direkten Ansprechpartner in Herzberg der Öffentlichkeit preis gab und doch nicht vom Fleck kommt. Über ein paar Stimmchen aus der eigenen Nachbarschaft ist Borrmann wohl nicht hinaus gekommen. Die Listenwahl hat bei der NPD nur ein Plus von 2 Stimmen gebracht.
Sowohl für Bad Lauterberg als auch für Herzberg gilt dank der leicht gestiegenen Wahlbeteiligung, dass sich diese Verluste der NPD auch Prozentual niederschlagen. In Bad Lauterberg verliert die NPD -0,61 %, in Herzberg schmiert sie mit -0,85 % weiter ab.
Grund zur Hoffnung, Grund zur Sorge: Lage instabil
Dieses sind Gründe, die hoffnungsfroh stimmen, trotzdem aber nicht darüber hinwegtäuschen dürfen, dass man die Arbeit gegen Rechtsextremismus nicht als Erfolg verbuchen darf. Es ist nicht gelungen, das NPD-Potential einzuschrumpfen.
Ihr eigenes Klientel blieb der NPD treu, insbesondere in Stadtteilen wie Bad Lauterberg-Odertal (Wahllokal Vitamar: 5,08%), Ortsteil Bartolfelde (Wahllokal Grundschule Bartolfelde: 5,27%) Herzberg-Aue (Wahllokal Tagesbildungsstätte: 4,04%), Ortsteil Scharzfeld (Wahllokal Mahnte Schule 1: 6,02%, Mahnte Schule 2: 4,02%) kann die NPD auf einen erweiterten Unterstützerkreis zurückgreifen. Hier gilt es, politisch zu intervenieren und Möglichkeiten demokratischer Bürgerlichkeit zu nutzen, ohne sich unüberlegt der NPD-Strategie einzufügen.
Die Gefahr hat man (noch) selbst in der Hand
Ein Fehler wäre das, was Kreisrat Gero Geißlreiter als "professionell" bezeichnet: Das NPD-Mitglied als "gleichwertig" zu betrachten. Formell stehen dem NPD-Mitglied die gleichen Rechte zu, doch in der praktischen Politik darf sich diese Dummheit nicht durchsetzen oder (wie in Herzberg zur Apfelschorle) wiederholen. Insbesondere darf das NPD-Mitglied nicht daran gemessen werden, wie es sich bei Sitzungen und Abstimmungen verhält („Jeder muss sich an die Regeln eines geordneten Zusammenlebens halten.“), sondern anhand der politischen Ziele und der dahinter stehenden Ideologie gemessen werden. Dies ist im Übrigen auch ein weitreichender Unterscheid zur Linken, die Frau Seeringer (CDU) mit der NPD ebenso gleichsetzt wie Andreas Philippi von der SPD Herzberg. Die Linke hat immerhin - trotz SED-Nachfolge - mehr für die Demokratisierung Ostdeutschlands getan, als SPD und CDU zusammen! Man sollte bei solchen Äußerungen in Zukunft aufpassen, dass man parteipolitische Konkurrenz nicht mit demokratischer Konkurrenz gleichsetzt. So unliebsam dem einen die Linke, die FDP, die Grünen oder der "große" Gegner" auch erscheinen mag! Diese Fehler sind unnötig und spielen der NPD zu, sich als "gleichberechtigt" oder "gleichwertig" - also mit demokratischen Vertretern auf einer Ebene, zu präsentieren. Tatsächlich droht dann der Dammbruch zwischen rechtem Rand und bürgerlicher Mitte (Bsp. Koblentz, Spiegel)
Politische Tagesordnung vs. Stammtisch - Themen der NPD, Themen der Mitte
Sollte es in Bad Lauterberg und Herzberg nicht zu einem klügeren politischen und demokratischen Handeln kommen, droht die NPD als Minderheit stabil zu bleiben und könnte sich weiter Wählerinnen und Wählern als Protestpartei oder auch radikale Alternative erschließen. Dass das Potential da ist, beweisen die Stammtischgespräche in der Region, die zum Teil eine inhaltliche Schnittmenge aufweisen wenn es um Ausländer, Behinderte, Juden, Andersdenkende oder Deutschland im Allgemeinen geht.
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| Entwicklung der Wahlergebnisse der NPD und seiner Direktkandidaten zwischen 2006 - 2011 in Bad Lauterberg im Harz und Herzberg am Harz. |
Weshalb gibt Redakteur Michael Pätzold vom Harz Kurier den hilflosen wie emotionalen Äußerungen lokaler Ratsmitglieder deshalb unkommentiert so viel Raum, anstatt einmal danach zu Fragen, warum man plötzlich so verwundert tut. Er widmet der NPD mit ihren geringfügigen 2 - 3 Prozentpünktchen sogar eine große Überschrift zur Wahlberichterstattung. Warum geht man nicht darauf ein, dass die NPD und ihr Vertreter Michael Hahn auf niedrigstem Niveau stagniert und sogar im 5-Jahres-Vergleich Stimmen verloren hat? Die NPD konnte ihr Umfeld im Südharz nicht weiter ausbauen, in der Pesonenwahl hat Michael Hahn weiter herbe Verluste hinnehmen müssen ( zu 2006 / Bad Lauterberg: -8,6%) und auch per Listenwahl hält der niedrige Trend (zu 2008 / Bad Lauterberg: -22,7%!) an. Die NPD ist in ihrem braunen Sumpf stecken geblieben. Ihren Sitz im Gemeinderat hat sie weder einer klugen politischen Agenda, überzeugender politischer Arbeit oder einem Vertrauensbonus in der Region zu verdanken. Im Gegenteil, die NPD konnte sich weder etablieren noch stärker in der bürgerlichen Mitte (als bereits geschehen) etablieren. Damit werden ihre Sympatisanten und Befürworter weiter an den rechtsradikalen Rand gedrängt und drohen, sich durch ihre Nähe zur NPD zu isolieren.
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| Marco Borrmann, NPD Osterode, Mitglied der Kameradschaft Northeim |
In Herzberg am Harz hat die NPD durch einen Herzberger Kandidaten leichte Gewinne im Vergleich zur Landtagswahl 2008 verbuchen können. Der Bewerber Marco Borrmann, welcher auch die Parteiwebsite der NPD Osterode übernommen hat, konnte als Direktbewerber 30 Stimmen mehr verbuchen als Hahn 2008 bei der Landtagswahl. Ein enttäuschendes Ergebnis aus Sicht der NPD, die erstmals einen direkten Ansprechpartner in Herzberg der Öffentlichkeit preis gab und doch nicht vom Fleck kommt. Über ein paar Stimmchen aus der eigenen Nachbarschaft ist Borrmann wohl nicht hinaus gekommen. Die Listenwahl hat bei der NPD nur ein Plus von 2 Stimmen gebracht.
Sowohl für Bad Lauterberg als auch für Herzberg gilt dank der leicht gestiegenen Wahlbeteiligung, dass sich diese Verluste der NPD auch Prozentual niederschlagen. In Bad Lauterberg verliert die NPD -0,61 %, in Herzberg schmiert sie mit -0,85 % weiter ab.
Grund zur Hoffnung, Grund zur Sorge: Lage instabil
Dieses sind Gründe, die hoffnungsfroh stimmen, trotzdem aber nicht darüber hinwegtäuschen dürfen, dass man die Arbeit gegen Rechtsextremismus nicht als Erfolg verbuchen darf. Es ist nicht gelungen, das NPD-Potential einzuschrumpfen.
Ihr eigenes Klientel blieb der NPD treu, insbesondere in Stadtteilen wie Bad Lauterberg-Odertal (Wahllokal Vitamar: 5,08%), Ortsteil Bartolfelde (Wahllokal Grundschule Bartolfelde: 5,27%) Herzberg-Aue (Wahllokal Tagesbildungsstätte: 4,04%), Ortsteil Scharzfeld (Wahllokal Mahnte Schule 1: 6,02%, Mahnte Schule 2: 4,02%) kann die NPD auf einen erweiterten Unterstützerkreis zurückgreifen. Hier gilt es, politisch zu intervenieren und Möglichkeiten demokratischer Bürgerlichkeit zu nutzen, ohne sich unüberlegt der NPD-Strategie einzufügen.
Die Gefahr hat man (noch) selbst in der Hand
Ein Fehler wäre das, was Kreisrat Gero Geißlreiter als "professionell" bezeichnet: Das NPD-Mitglied als "gleichwertig" zu betrachten. Formell stehen dem NPD-Mitglied die gleichen Rechte zu, doch in der praktischen Politik darf sich diese Dummheit nicht durchsetzen oder (wie in Herzberg zur Apfelschorle) wiederholen. Insbesondere darf das NPD-Mitglied nicht daran gemessen werden, wie es sich bei Sitzungen und Abstimmungen verhält („Jeder muss sich an die Regeln eines geordneten Zusammenlebens halten.“), sondern anhand der politischen Ziele und der dahinter stehenden Ideologie gemessen werden. Dies ist im Übrigen auch ein weitreichender Unterscheid zur Linken, die Frau Seeringer (CDU) mit der NPD ebenso gleichsetzt wie Andreas Philippi von der SPD Herzberg. Die Linke hat immerhin - trotz SED-Nachfolge - mehr für die Demokratisierung Ostdeutschlands getan, als SPD und CDU zusammen! Man sollte bei solchen Äußerungen in Zukunft aufpassen, dass man parteipolitische Konkurrenz nicht mit demokratischer Konkurrenz gleichsetzt. So unliebsam dem einen die Linke, die FDP, die Grünen oder der "große" Gegner" auch erscheinen mag! Diese Fehler sind unnötig und spielen der NPD zu, sich als "gleichberechtigt" oder "gleichwertig" - also mit demokratischen Vertretern auf einer Ebene, zu präsentieren. Tatsächlich droht dann der Dammbruch zwischen rechtem Rand und bürgerlicher Mitte (Bsp. Koblentz, Spiegel)
Politische Tagesordnung vs. Stammtisch - Themen der NPD, Themen der Mitte
Sollte es in Bad Lauterberg und Herzberg nicht zu einem klügeren politischen und demokratischen Handeln kommen, droht die NPD als Minderheit stabil zu bleiben und könnte sich weiter Wählerinnen und Wählern als Protestpartei oder auch radikale Alternative erschließen. Dass das Potential da ist, beweisen die Stammtischgespräche in der Region, die zum Teil eine inhaltliche Schnittmenge aufweisen wenn es um Ausländer, Behinderte, Juden, Andersdenkende oder Deutschland im Allgemeinen geht.
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Bad Lauterberg - Gemeindewahl 2011: NPD 3,03% (491 Stimmen = 277 Bewerber, 214 Liste)
Bad Lauterberg - Landtagswahl 2008: NPD 5,09% (529 Stimmen = 268 Bewerber, 261 Liste)
Bad Lauterberg - Gemeindewahl 2006: NPD 3,64% (510 Stimmen = 303 Bewerber, 207 Liste)
Herzberg - Gemeindewahl 2011: NPD 2,17% (393 Stimmen = 199 Bewerber, 194 Liste)
Herzberg - Landtagswahl 2008: NPD 3,02% (361 Stimmen = 169 Stimmen Bewerber, 192 Liste)
9/13/2011
Öffentlicher Brief an den Redaktionsleiter vom Harz Kurier
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| Lokalpolitik im Harz - die SPD |
mit großer Sorge liest man über die Wahlergebnisse im Landkreis Osterode. Es hat den Anschein, die Rechte haben sich in der Region weiter festigen können. Diese Medallie hat, wie viele andere, zwei Seiten. Einerseits gibt es genügend Menschen in der Region, welche in der NPD eine Lösung für ihre Probleme sehen, sie deshalb bewußt wählen und in den Stadtrat bringen. Zweitens gibt es Menschen in der Region, welche vom Wahlrecht keinen Gebrauch machten - die niedrige Wahlbeteiligung (56% ist für eine demokratische Gesellschaft beschämend) erhält eine solche Minderheit stärkeres Gewicht, bis hin zu einem Sitz im Stadtrat Bad Lauterbergs, Herzbergs etc.. Wenige hundert demokratische Wähler mehr und man würde heute nicht von einem Problem sprechen!
Darüber sollte berichtet werden.
Das man von der parteipolitischen Politik im Allgemeinen und der lokalen im Besonderen nicht viel hält, kann man niemandem zum Vorwurf machen. Selten hat Parteipolitik in der Region einen anderen Charakter als denen der Befehlsempfänger, Traditionsbewahrer und Parteibuchverwalter.
Bad Lauterberg - Ursprung und Experimentierfeld.
In Bad Lauterberg starteten die Rechten ihre Offensive gegen die Demokratie. Man konnte ihr Strategien beobachten, jedoch auch aus dem Verhalten der bürgerlichen Mitte im Umgang mit diesem Geschwür lernen - was wurde hier in den vergangenen Jahren falsch gemacht? Das wäre doch sicher berichtenswert!
Die NPD zog geschlossen nach Bad Lauterberg, um hier um Carsten Steckel, Michael Hahn, Michael und Anett Müller sowie autonomen Nationalisten wie Oliver Keudel einen Ankerpunkt zu setzen. Sie griffen auf Vermieter zurück, welche ihnen private Wohnungen und Geschäftsräume vermieteten, Gaststättenbetreiber die sie ihre Kultur und Politik ausleben ließen und für ein paar Getränkeeinnahmen auch noch die Gardienen zuzogen, Stadtverwaltungen welche sie in Publikationen inserieren ließen etc. pp.
Schon damals litt die lokale Politik samt Verwaltungschef Matzenauer an Selbstüberschätzung. Man gerierte sich in Feldmarschall-Mentalität, ließ verlautbaren, man habe alle Hebel in der Hand. Das die NPD ihre Ergebnisse in Bad Lauterberg vielleicht nicht ausbauen, doch aber halten konnte, straft solcher Aussagen Lügen. Fakt ist, dass die Rechten, trotz Ablebens zweier relevanter Größen und Gründung eines Präventionsrates weiter "mit im Spiel" sind. Das Fatale ist aber, dass sie dies nicht aus "eigener Kraft" sind, sondern nur kraft des Unvermögens aller demokratischen Organisationen und Institutionen in der Region!
Dieses sind Fragen, die interessieren:
- Was hat der Präventionsrat geleistet, wo hat er versagt?
- Was sind konkrete Ergebnisse, was kann der Präventionsrat vorweisen?
- Was wurde konkret in Bad Lauterberg auf politischer, kultureller oder sozialer Ebene verändert oder zumindest versucht?
Am 19. Januar 2008 brach das Bündnis "Bunt Statt Braun" auseinander, der einzige Ansatz direkter bürgerlicher Intervention scheiterte an einer durch die Antifaschistische Aktion angemeldete Demonstration. In der Region hätte man stolz sein dürfen auf die Demonstration und das Engagement aller Bürgerinnen und Bürger, die bereits wenige Wochen zuvor ihr Stimme erhoben. Da schien dem Verwaltungschef mit seinem Stadt-Apperat Angst vor gelebter Demokratie zu bekommen, oder? Denn im Hintergrund gab es die Bestrebungen, das Engagement gegen Rechts auf Verwaltungsebene zu belassen. Man traute seinen Bürgern nicht zu, die Rechten mit gelebter Demokratie zu beseitigen. Welche Erwartungen kann man dann aber überhaupt noch haben?
Über 5 Prozent in Bartolfelde und im Odertal zu erlangen, dass sind besorgniserregende Werte! Hier scheinen die Neonazis bereits gefestigte Strukturen aufgebaut zu haben. Man hat sie gelassen. Auch in Herzberg!
Popularisierung - die Rolle des Mediums Harz Kurier
Der Harz Kurier spielt hierbei eine unfreiwillige und problematische Rolle. Faktisch ist das Wahlergebnis bedauernswert, von einem Erfolg der NPD kann man bei unter 5% aber kaum sprechen. Da man der NPD mit einem Stimmenanteil von kaum mehr als 3 Prozent in der Wahlberichterstattung hohe Wortanteile (über 50%) einräumt, macht man das Ergebnis der NPD tatsächlich doch noch zu einem Erfolg - einem publizistischen!
Die NPD ist und bleibt eine irrelevante Partei in der Region, mit wenigen Stimmen und etwas Glück dank niedriger Wahlbeteiligung. Der Harz Kurier hatte schon in der Vergangenheit auf der eigenen Internetseite Carsten Steckel und anderen Nazis über Monate zu Wort kommen lassen, sie druckten auch Leserbriefe von Michael Hahn und Co. ab - machte sie aus gut gemeinten aber nicht weitreichend genug durchdachten journalistischen Gründen zum Sprachrohr einer demokratiebetäubten Minderheit, welche für ihr Leben eine Lösung in hassgetränkter, menschenverachtender und demokratiefeindlicher Gesinnung sieht.
Es zeigt sich, dass man mit minderwertigem Journalismus nur minderwertige Inhalte publiziert. Dies mag aus finanziellen Gründen kurzfristig wichtig und nachvollziehbar erscheinen, langfristig und vor dem Hintergrund der genannten Probleme ist JETZT aber Zeit für ein Umdenken gekommen. Der Harz benötigte qualitativ hochwertigen Journalismus, der gut recherchiert und weitreichend durchdacht ist, kritisch hinterfragt und investigativ nachhakt. Im Umgang mit Neonazis ist Alarmismus, Skandalismus und emotionales Verhalten keine Stategie, sondern Herdenverhalten welches eben jenen Tendenzen Vorschub leistet. Dieses führt in die falsche Richtung, wie man in der vergangenen Legislaturperiode auf politischer, kultureller, sozialer und medialer Ebene gut beobachten konnte und nachforschen kann.
Mit freundlichem Gruß,
NKOTHB
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